Gesundheitspolitik

Lasst uns nachdenken und reden!

Einladung zur Reflexion und zum Dialog zur Aufarbeitung der Corona-Zeit ab 2020. Von Christian Stadler, Anna Zingerle, Bernhard Oberrauch, Florian Laner

Zum Bild: „dubitare-disobbedire-pacificare“ ist ein antifaschistisches Statement zu „Credere, obbedire, combattere“, in Artesella [6, 7] - Werk von Marco Imperadori in Artesella, @ugo.re.art (Instagram)

 Jetzt kommen immer mehr Beweise zum Vorschein, dass die wesentlichen Maßnahmen in der Corona-“Pandemie“ gar nicht sinnvoll, sondern unnütz, schädlich und ungerechtfertigt waren: Lockdown, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Schulschließungen, „sozialer“ Abstand, Testen, Maskenpflicht und "Impfungen". Seit April 2024 bzw. Juli 2024 kamen weitere und diesmal amtliche Beweise zum Vorschein, die „RKI-Files“ [1], als interne Protokolle des Robert Koch Instituts in Deutschland, welches eine Regierungsbehörde ist und als „wissenschaftliche Quelle“ zum Corona-Virus für alle weiteren Behörden, Politiker und Gerichte in Deutschland herangezogen worden ist. Seit der Veröffentlichung der „RKI-Files“ wissen wir, dass das RKI nicht die eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse an die Öffentlichkeit kommuniziert hat, sondern die politischen Weisungen, welche das RKI von den entsprechenden Politikern erhalten hat– und diese waren oft das Gegenteil der eigenen wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI. Es ist anzunehmen, dass die internen wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI nicht nur den Regierenden in Deutschland bekannt waren, sondern allen Regierenden in ganz Europa.

Trotz dieses Wissens vom RKI haben die Regierenden also das Corona-Virus als schlimmer als das Grippe-Virus bezeichnet und vom „Krieg gegen das Virus“ unermüdlich und laut gesprochen, wie zum Beispiel der französische Präsident Macron („Wir sind im Krieg“) [2]. So heißt es z.B. im RKI-Protokoll vom 19.03.2021, Seite 4:

„COVID-19 sollte nicht mit Influenza verglichen werden, bei normaler Influenzawelle versterben mehr Leute, jedoch ist COVID-19 aus anderen Gründen bedenklich(er)“. Bei einer normalen Grippewelle versterben also laut RKI „mehr Leute“ als bei Covid-19. Die Politik hingegen verbat sich den Vergleich von Covid-19 mit der Grippe und ließ zudem keine Diskussionen zu den Behandlungsarten zu.

 Südtirols Landeshauptmann hat hervorgehoben, dass er bezüglich den Informationen zu Covid-19 den „99 Prozent der Wissenschaftler“ folgen würde – und eben nicht den anderen Wissenschaftlern mit einer „Minderheitenmeinung“. Professor Gänsbacher wurde als Botschafter der „99 Prozent der Wissenschaftler“ und als Mitglied der EMA fast täglich von der RAI zum Interview eingeladen.

 Nun stellt sich die Frage, welchen „Wissenschaftlern“ die Südtiroler Entscheidungsträger gefolgt waren, insbesondere der Landeshauptmann und die gesamte Landesregierung. Wer genau waren für sie diese „99% Prozent der Wissenschaftler“? Kannten diese die wissenschaftliche Position der RKI-Wissenschaftler? Wenn nicht, wer hat die Südtiroler „wissenschaftlichen Berater“ beraten und gibt es entsprechende Protokolle? Gab es vielleicht wie in Deutschland unwissenschaftliche Weisungen der Politik an die Südtiroler Verantwortungsträger oder hat man die Begriffe wie die „Pandemie der Ungeimpften“ einfach nur unkritisch übernommen, wie die Aussage von Mario Draghi: „Non ti vaccini, ti ammali, muori. Oppure fai morire...“? [3].

 Diese Fragen zu klären, ist ein wesentlicher Beitrag dafür, um die traumatischen Jahre der „Pandemie“ aufzuarbeiten und die gespaltene und verletzte Gesellschaft zu heilen.

 Aus den Twitterfiles [4], wissen wir, dass namhafte Professoren, welche der politischen Agenda widersprachen, „zensiert“ und in deren Reichweite begrenzt worden sind. Kürzlich hat der Gründer von Facebook, Zuckerberg, in einem Schreiben angeprangert, dass die Regierung Biden massiven Druck ausgeübt hat, damit Facebook massive Zensurmaßnahmen umgesetzt hat, um das Regierungsnarrativ durchzusetzen.

 Seit der Veröffentlichung der RKI-Protokolle wissen wir, dass die Wissenschaftler des RKI im Wesentlichen die Erkenntnisse der Great Barrington Deklaration [5] und die Erkenntnisse dieser namhaften Professoren vertreten haben, von denen viele diskreditiert und diffamiert worden sind.

Wir wissen damit aus den RKI-Files, dass sämtliche Maßnahmen der Corona-“Pandemie“ nicht nur der Gesundheit geschadet und Grundrechte und Menschenrechte verletzt haben, sondern dass die agierenden Behörden und regierenden Politiker diese Maßnahmen wider besseren Wissens von Seiten des RKI zum Schaden der Bevölkerung ungerechtfertigt durchgedrückt hatten – zumindest in Deutschland.

 Der Ausnahmezustand und die Einschränkung von Grundrechten und Menschenrechten waren ein Machtmissbrauch in Richtung einer totalitären Gesellschaft. Die Maßnahmen wurden von der Mehrheit der Bevölkerung befolgt und geduldet wegen der von Regierenden und Leitmedien verbreiteten Angst und Panik.

Angst und Panik hindern Menschen am Nachdenken und lähmen Reflexion.

Zurecht hebt Hannah Arendt in „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ hervor: „Die größte Gefahr in der Moderne geht nicht von der Anziehungskraft nationalistischer und rassistischer Ideologien aus, sondern von dem Verlust an Wirklichkeit. Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipiell alles möglich.“

 Das antifaschistische Statement „dubitare-disobbedire-pacificare“ („anzweifeln - nicht gehorchen – Frieden stiften“) [6] kontrastiert die Forderung von Faschismus und Nationalsozialismus „Credere, obbedire, combattere“ [7], und bedeutet im Kontext dieses Artikels:
1. „dubitare“ – anzweifeln, hinterfragen: dass wir aufgefordert werden und das Recht haben, von der Regierung und anderen vorgelegte Narrative zu bezweifeln und diese Zweifel auch in Informationsfreiheit weitergeben zu können – gegen die zunehmende Praxis auch im Westen mit den „westlichen Werten“, dass regierungskritische Informationen als „Desinformation“ oder „Missinformation“ zensuriert werden,

2. „disobbedire“ – den Gehorsam verweigern: dass wir aufgefordert werden und das Recht bzw. die Pflicht haben, Anordnungen nicht zu befolgen, wenn sie unserem ethischen Empfinden widersprechen. Die Südtiroler Beamten, die zuletzt die Corona-Maßnahmen brav mitgetragen haben, sind in Zukunft eingeladen, zu remonstrieren [8], was auch von italienischen Staatsgesetzen und Südtiroler Landesgesetzen vorgesehen ist.

3. „pacificare - Frieden stiften: Dies bedeutet lokal, dass wir in den Dialog gehen, um die Spaltungen, die tatsächlich passiert sind, Stück für Stück zu überwinden, um so langsam wieder zusammen kommen zu können. Die Befriedung ist auf allen Ebenen das Gebot der Stunde, in der Gesellschaft und international, angesichts des Grauens und der Kriegsopfer in der Ukraine und in Gaza.

 Es ist Zeit, dass wir über die Geschehnisse in der Corona-Zeit nachdenken, die Öffentlichkeit über die Realität informieren und darüber reden, wie Entscheidungen zu den Maßnahmen getroffen worden sind. Ziel der Aufarbeitung sind Dialog, Verstehen, Wiedergutmachung und dann Versöhnung, damit derartige Verletzungen der Grundrechte und Menschenrechte NIE wieder geschehen. „Nie wieder“ muss JETZT beginnen.

 

Quellen

[1]: Fakten zur Aufarbeitung der Corona-Zeit - Die RKI-Files, Quellen und Vertiefungen  https://www.habitvital.net/de/gesundheit/gesundheitspolitik/fakten-zur-aufarbeitung-der-corona-zeit-die-rki-files

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher hat gegenüber dem Mitautor Bernhard Oberrauch in einer persönlichen Begegnung hervorgehoben, dass er den „99 Prozent der Wissenschaft“ folgen würde.

[2]: In seiner Rede an die Nation verkündete Emmanuel Macron eine Ausgehsperre und ein Notprogramm für die Wirtschaft, spiegel.de 16.03.2020 https://www.spiegel.de/ausland/coronavirus-in-frankreich-wir-sind-im-krieg-a-50b0dce2-6f7e-4cba-bda1-87fe05bfc7ca

[3]: https://www.ilfattoquotidiano.it/2021/07/22/lappello-a-non-vaccinarsi-e-lappello-a-morire-draghi-gela-salvini-senza-protezione-si-deve-chiudere-tutto-di-nuovo-video/6270717/

[4] Twitterfiles: https://www.vox.com/technology/369136/zuckerberg-letter-facebook-censorship-biden

[5]: https://gbdeclaration.org

[6] Werk von Marco Imperadori in Artesella, @ugo.re.art (Instagram)

[7]: 7a) http://www.rivolidistoria.it/lavori_scuole/scuolafascismo/SCUOLA%20FASCIO%203E/CREDERE_OBBEDIRE_COMBATTERE.htm

7b) https://www.scuola-e-cultura.it/frasi-celebri-modi-dire/credere-obbedire-combattere.htm

[8] Diese Verantwortung für jegliche Maßnahmen kann NICHT auf andere Behörden oder irgendwelche Gesetztee oder Verordnungen abgeschoben werden, im Sinne von „Ich habe nur einen Befehl ausgeführt, mich an eine Verordnung gehalten“.

In Deutschland gibt es die „Remonstrationspflicht“, in Italien gilt diese analog: Ein Beamter darf eine unrechtmäßige dienstliche Anweisung nicht ausführen. Erhält er eine solche, hat er die Pflicht, seinen Vorgesetzten über seine Bedenken zu informieren. Diesen Vorgang nennt man Remonstration und dies kann den Beamten von der persönlichen Haftung befreien.

Ein guter Grund, die Lehrer, Lehrerinnen, Schulleiter und Schulleiterinnen gelegentlich an ihre Remonstrationspflicht zum Selbstschutz zu erinnern [8a] Auch der in Italien gültige Verhaltenskodex für die öffentlichen Angestellten enthält analog die „Remonstrationspflicht“ [8b].

[8a] https://klagepaten.eu/remonstrationsrecht-und-pflicht/

[8b] Verhaltenskodex für die Landesbediensteten vorgesehenen Bestimmungen über „Auftragsverbote/Nichtbeteiligung“, „Vorbeugung der Korruption“ und „Interessenkonflikt“. Link: http://www.provinz.bz.it/verwaltung/personal/personal-landesdienst/gesetze-bestimmungen/verhaltenskodex.asp

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